Land Grabbing stoppen – aber wie?

In immer mehr Ländern wächst der Widerstand der Zivilgesellschaft gegen das fortschreitende Land Grabbing. Auch auf internationaler Ebene wurde das Problem erkannt: Richtlinien sollen Staaten und Investoren in die Pflicht nehmen.

Kleinbauernorganisationen setzten sich für die FAO-Richtlininen ein © Via Campesina

Um Lösungen im Kampf gegen Land Grabbing und damit gegen Hunger und Unterernährung zu finden, müssen die Betroffenen einbezogen werden. Das klingt logisch, ist aber oft nicht der Fall. Ein positiver Ansatz in diese Richtung ist das Komitee für Ernährungssicherheit (CFS) der Welternährungsorganisation FAO mit Sitz in Rom. Dieses weltweit höchste Gremium für Ernährungssicherheit wurde vor zwei Jahren neu strukturiert. Seither gehören neben den Regierungsdelegationen auch internationale Organisationen, der Privatsektor und zivilgesellschaftliche Organisationen wie z.B. Bauernbewegungen dazu. Ausserdem werden interne und extern Experten und Expertinnen einbezogen.

„Zum ersten Mal diskutieren Vertreter und Vertreterinnen von Bauernorganisationen in einem Uno-Komitee auf gleicher Augenhöhe mit den Regierungen und können ihrer Stimme Gehör verschaffen“, sagt Ester Wolf, Verantwortliche für das Recht auf Nahrung bei Brot für alle.

Ein wichtiger Verhandlungspunkt der CFS-Sitzung vom Oktober war die Diskussion und Verabschiedung von freiwilligen Richtlinien für einen verantwortungsvollen Umgang mit Nutzungs- und Zugangsrechten zu Land, Wald- und Fischgründen. Sie sollen den Staaten aber auch anderen Akteuren dabei helfen, ihren menschenrechtlichen Verpflichtungen nachzukommen. Hauptziel der FAO-Richtlinien ist es, Land Grabbing und die damit verbundenen negativen Folgen für die lokale Bevölkerung einzudämmen. Sie sollen Anfang 2012 verabschiedet werden. Die Erwartungen sind hoch.

Zivilgesellschaft organisiert sich

 „Einmal verabschiedet, können wir die FAO-Richtlinien nutzen, um unsere Regierung dazu anzuhalten, Land Grabbing in Kamerun einzudämmen“, sagt Brot für alle Projektpartner Herr Fon Nsoh und fügt hinzu, dass „ Land Grabbing die grösste Bedrohung für die Ernährungssicherheit der Menschen in Kamerun ist.“

Herr Nsoh ist Projektleiter der kamerunischen Organisation Cominsud, die sich für das Recht auf Nahrung und Zugang zu Land von Kleinbauern und Bäuerinnen in einsetzt. Cominsud plant für 2012 einem nationalen Workshop für politische Entscheidungsträger und Zivilgesellschaft, bei dem gemeinsam erarbeitet werden soll, wie die FAO-Richtlinien in Kamerun angewendet werden können.

Zuvor wird Nsoh Gelegenheit haben, sich an einem Seminar in Benin mit seinen Kolleginnen und Kollegen aus Westafrika zu ihren Erfahrungen im Bereich des Land Grabbings auszutauschen. In Zusammenarbeit mit Brot für alle organisiert die beninische Bauerngewerkschaft Synergie Paysanne (Synpa) dieses internationale Seminar. „Der gegenseitige Austausch kann uns helfen, Lösungen im Kampf gegen Land  Grabbing zu finden, so der Synpa-Genrealsekretär Simon Bodea.

Umstrittene Prinzipien der Weltbank

Eine weitere internationale Initiative sind die Prinzipien für verantwortungsvolle Investitionen in die Landwirtschaft (RAI). Dabei handelt es sich um einen Prozess Weltbank und anderen Institutionen Gemeinsam mit seinen Partnern kritisiert Brot für alle diese Initiative:. „Im Vergleich zu den FAO-Richtlinien, die auf dem Völkerrecht basieren, setzen die RAI-Prinzipien lediglich auf den „guten Willen“ der Investoren und bergen die Gefahr Land Grabbing zu rechtfertigen“, so Ester Wolf. Immerhin wurde die RAI-Initiative bis zur Verabschiedung der FAO-Richtlinien auf Eis gelegt.