Ecuador: Schulden und Umweltschutz

Erfolge für die Zivilgesellschaft

Frage: Ist ihr Präsident, Rafael Correa, ein Abbild des venezolanischen Präsidenten Hugo, oder ist er ein sanfter, idealistischer Indio?
Antwort: Correa ist ein linksgerichter Politiker, der mit den Stimmen der Indios und der kritischen Zivilgesellschaft gewählt wurde. Er hat sich in seinen Angriffen auf die internationale Gemeinschaft bisher zurückgehalten, spricht aber intensiv von einer moralischen Verantwortung der Industrieländer.

Im Wahlkampf rief er zu einem Schuldenstreik auf. Daran ist nicht viel Neues zu entdecken.
Correa hat einen neuen Ansatz skizziert. Eine staatliche Kommission wird die Verbindlichkeiten der letzten 30 Jahre, rund 10 Milliarden Dollar, Posten für Posten untersuchen und entscheiden, ob es sich um legitime oder illegitime Schulden handelt.

Was ist unter illegitimen Schulden zu verstehen?
Schulden für gescheiterte Projekte. Schulden für die militärische Aufrüstung. Schulden, die in erster Linie den privaten Konsum finanzierten.
In den Siebzigerjahren war die internationale Finanzwelt
ungewöhnlich liquide und suchte nach Möglichkeiten, wie sie die neu
anfallenden Petrodollars platzieren könnte. Es wurde Geld gesprochen, ohne die regionalen Bedürfnisse und Gegebenheiten zu beachten. Wer ist da in der Verantwortung? Derjenige, der mit Geld um sich wirft oder
derjenige, der das Geld nimmt? Anders gefragt: Wie sehr ist Ecuador verpflichtet, Schulden zu bedienen, die vor allem mit Zyklen der Finanzwelt zu tun haben?

Im Zusammenhang mit den 700-Jahr-Feiern hat die Schweiz ebenfalls zur Entschuldung Ecuadors beigetragen ...
Und sie hat damit einen positiven Entwicklungsprozess eingeleitet.
Sie hat die Auflage gemacht, dass der Staat den Gegenwert der
gestrichenen Schulden in einen Entwicklungsfonds einzuzahlen habe.
Aus diesem Fond sind gute und erfolgreiche Projekte finanziert
worden. Der Schweizer Schuldenerlass war, wie zahlreiche andere
Schuldenerlasse, ein Geschenk. Mit der neuen Intiative geht Ecuador
darüber hinaus. Jetzt geht es um die Anerkennung, das viele Schulden
illegitim sind.

Wie hat die internationale Finanzwelt auf die ungewöhnliche Initiative Ecuadors reagiert?
Gar nicht. Nur in Norwegen hat die Regierung in einem Aufsehen erregenden Schritt ihre Mitverantwortung für einzelne Kredite anerkannt. Als die norwegischen Werften in einer Krise steckten, offerierte die dortige Regierung dem Staat Ecuador in den siebziger Jahren einen Kredit zum Kauf von Bananenschiffen. Nicht, um Ecuador zu helfen, sondern um für die eigene Industrie Aufträge zu schaffen. Die auf Pump gekauften Schiffe kamen bald einmal in private Hände, und Ecuador blieben einzig die Schulden. Auf Druck von Aktivisten der norwegischen Zivilgesellschaft hat die norwegische Regierung jetzt anerkannt, dass der damalige Kredit nicht im Sinn Empfängers war, und die Schulden wurden gestrichen.

Fast gleichzeitig mit der Schuldenfrage hat Ihr Präsident auch die Frage nach der Verantwortung für die Amazonaswälder aufgeworfen.
Prospektoren haben im Naturpark Yasuní Oelvorkommen in der
Grössenordnung von 900 Millionen Fass entdeckt. Konsortien aus Chile,
China und Brasilien wollen diese Vorkommen ausbeuten, und der
ecuadorianische Staat würde rund 5 Milliarden Dollar einnehmen.
Mit der Erschliessung der Oelquellen gingen aber rund 2500
Quadratkilometer Urwald verloren, mit allen Konsequenzen für die
Artenvielfalt und für die Indianerstämme, die dort ohne Kontakt zur
modernen Zivilisation leben. Rafael Correa hat den Run auf die neuen
Oelfelder vorerst gestoppt. Im Juni dieses Jahres erklärte er,
Ecuador verzichte eine Ausbeutung der Vorkommen, wenn die internationale Gemeinschaft bereit sei, die Hälfte des entgangenen Gewinns zu ersetzen.

Und warum sollte die internationale Gemeinschaft dies tun?
Erstens: Das Amazonastiefland Ecuadors gehört zu den artenreichsten
Gebieten der Welt. Dieser Reichtum gehört nicht einfach Ecuador. Er
ist ein Erbe der Menschheit. Und zweitens würden bei der Rodung des
Urwaldes und der Verbrennung des Oels insgesamt 500 mio Tonnen CO2 freigesetzt. Mit allen bekannten Folgen für das Klima. Obwohl das
Kyoto-Protokoll nur von den Industrieländern eine Reduktion des CO2
Ausstosses verlangt, bietet Ecuador an, auf die Erschliessung und Ausbeutung der Oelquellen zu verzichten. Unter der Bedingung, dass die internationale Gemeinschaft Ecuador dafür entschädigt. Es ist ein fairer Handel. Alle profitieren, und die Kosten werden geteilt.

Eine Art Zertifikathandel?
Es ist mehr als das. Der Zertifikathandel, wie das Kyoto-Protokoll ihn vorsieht, ist ein Handel mit Verschmutzungsrechten. Das Angebot Ecuadors hingegen ist ein Handel, der in die Zukunft gerichtet ist.
Die Vorschläge zur Rettung des Yasuni-Nationalparks könnten -ebenso wie die Bewertung von legitimen und illegitimen Auslandschulden- zum Beispiel dafür werden, wie die internationale Gemeinschaft, Verantwortungen gemeinsam wahrnimmt.

Zu einem ethischen und moralischen Fanal also?
Das sind grosse Worte, aber … ja … es geht in die Richtung.


Carlos Larrea (52), Oekonome und Soziologe lehrt an der Universidad Andina Simón Bolívar in Quito.
Eine der tragenden Organisationen in der "Allianz gegen Schulden" ist der Lateinamerikanische Kirchenrat CLAI - personnell und finanziell unterstützt durch "Brot für alle" und "mission 21".