Keine Rückzahlungspflichten für illegitime Schulden

Zahlreiche Entwicklungsländer zahlen so hohe Schuldzinsen an reiche Länder und internationale Finanzinstitutionen, dass sie nicht genügend in Bildung und Gesundheit investieren können. Viele Schulden entstanden jedoch für illegitime Zwecke. Brot für alle setzt sich seit Jahren für die Entschuldug der Entwicklungsländer und die Streichung von illegitimen Schulden ein.

Eine Initiative in Ecuador hat die Frage nach den illegitimen Schulden bzw. "odious debts" (fragwürdige, versabscheuungswürdige Schulden) neu aufgeworfen. Gemeint sind damit Schulden aus Vorhaben, die nicht der Bevölkerung dienen. Dies, weil sie der persönlichen Bereicherung despotischer Regime oder der Unterdrückung der Bevölkerung dienten oder für übermässige Waffenkäufe ausgegeben wurden. Illegitim sind auch Schulden, die aufgrund von schlecht konzipierten oder korrupten und darum gescheiterten Entwicklungsprojekts zustande kamen (www.eurodad.org). 

Kredite im Interesse der internationalen Finanzwelt

Mitverantwortlich für die Anhäufung illegitimer Schulden in Entwicklungsländern sind jedoch auch die Gläubiger: Weil die internationale Finanzwelt in den 1970er Jahren ungewöhnlich liquide war, suchte sie nach Möglichkeiten, um ihre Gelder zu platzieren. Deshalb wurden Kredite gesprochen, ohne die regionalen Gegebenheiten zu beachten. Nicht die Bedürfnisse der Entwicklungsländer, sondern die Zyklen der internationalen Finanzwelt und Absatzchancen für die Wirtschaft im Westen bestimmten den Fluss der Kredite. 

Ecuador spielt Vorreiterrole

Ein Meilenstein in der Überwindung der illegitimen Schulden ist Ecuador gelungen: Durch die Aufdeckung der entsprechenden Schulden spart Ecuador jährlich Zinsen in der Höhe von 300 Millionen US-Dollar ein.

Eingeleitet wurde diese Weltpremiere mit der Einberufung einer Kommission für die umfassende Überprüfung der öffentlichen Schulden im Jahre 2007. Diese untersuchte die Legitimität der öffentlichen Schulden, die in den letzten 30 Jahren angehäuft worden waren.

Der Ökonom Franklin Canelos des lateinamerikanischen Kirchenrates CLAI  wurde zum Vizepräsident der Kommission berufen. Bereits seit 2003 unterstützt Brot für alle CLAI bei der Lobbyarbeit für die Schaffung von Kommissionen in ganz Lateinamerika, welche die Rechtmässigkeit der Auslandschulden überprüfen sollen. Nun sollen die Erfahrungen Ecuadors an andere Länder vermittelt werden.