Kampagne „Entschärft die Schuldenkrise“

Die weltweite Kampagne „Entschärft die Schuldenkrise“ setzt sich für ein staatliches Insolvenzverfahren ein. Gefordert wird ein faires und unabhängiges Schulden-Schiedsgericht, welches die Verantwortung von Schuldnerländern und Kreditgebern gleichermassen beurteilt. Damit soll die Verschuldungskrise von armen und reichen Ländern langfristig gelöst werden. 

Die Entschuldungsmassnahmen der Schweiz sowie auch die Multilateralen Enschuldungsaktionen der letzten zwei Jahrzehnte haben sehr wohl die Schuldenlast der ärmsten Länder verkleinert, jedoch bleiben viele arme Länder hoch verschuldet und die Finanzkrise hat diese Situation noch verschärft. Die neusten Fälle von bankrottgefährdeten Staaten zeugen von der Notwendigkeit eines internationalen, neutralen und fairen Insolvenzverfahrens für Staaten, welches langfristige Lösungen bietet. Die Entschuldungsinitiativen für die ärmsten Länder waren bisher einseitige, selektive ad-hoc Aktionen von einzelnen Gläubigerländern. Ein faires Insolvenzverfahren zieht sowohl Schuldnerländer als auch Kreditgeber zur Verantwortung. Bei illegitimen Schulden aus Vorhaben, die der Bevölkerung des Schuldnerlandes schaden, wie z.B. übermässige Waffenkäufe, soll der Gläubiger eine Mitverantwortung tragen.
Ein faires und transparentes Insolvenzverfahren würde damit ein klares Signal an zukünftige Kreditgeber und Kreditnehmer senden und diese vorsichtiger stimmen bezüglich der Vergabe bzw. dem Bezug neuer Kredite. Nur eine Verhaltensänderung auf beiden Seiten kann das Weiterdrehen der Schuldenspirale stoppen.

Schuldenkrise als Chance

Die momentane Schuldenkrise, die reiche und arme Länder gleichermassen bedroht, bietet die Chance nachhaltig etwas gegen die Schuldenberge zu tun, die dringend notwendige Investitionen zur Bekämpfung von Armut und Ungleichheit verhindern. Deshalb unterstützt Brot für alle die Kampagne „Entschärft die Schuldenkrise“, die im Februar 2011 am Weltsozialforum in Dakar lanciert worden ist. Der internationale Hauptinitiator der Kampagne ist das europäische Entschuldungsnetzwerk Eurodad. Als Höhepunkt der Kampagne dient der G-20- Gipfel im November 2011 in Frankreich. Dort sollen die Forderungen gegenüber den Entscheidungsträgern lautstark zum Ausdruck gebracht werden.

Musterbriefe mit Forderungen an den Bundesrat und weitere deutschsprachige Unterlagen finden sich auf der Webseite der Aktion Finanzplatz Schweiz, ein Partner von Brot für alle in dieser Kampagne.

Auf der offiziellen Webseite der Kampagne finden sich weitere Hintergrundinformationen, jedoch hauptsächlich in englischer Sprache.

Kontaktperson bei BFA: Yvan Maillard Ardenti (maillard(at)bfa-ppp.ch)